§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Die Firma Jan Porath IT-Service, Dorfstr. 27a, 21524 Brunstorf (nachfolgend Betreiber genannt) betreibt das Internetangebot dein-fotoalbum.de. Die unter dein-fotoalbum.de angebotenen Internet Services (online Fotoalben) können ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen genutzt werden. Entgegenstehende oder von diesen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt.

2. Der Betreiber behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern. Jede Änderung wird dem Nutzer auf elektronischem Wege zur Kenntnis gebracht.

3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.dein-fotoalbum.de jederzeit frei abrufbar und können vom Nutzer ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsbeginn und -ende

1. Mit der Online Anmeldung bewirbt sich der Antragsteller (nachfolgend Nutzer genannt) für die Nutzung der dein-fotoalbum.de Services. Der Vertrag gilt als zustandegekommen, wenn der Nutzer sich das erste Mal in den Mitgliederbereich von dein-fotoalbum.de einloggt.

2. Der Nutzer kann seinen Account jederzeit ohne Angabe von Gründen im Mitgliederbereich löschen.

3. Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige Nutzung der dein-fotoalbum.de Services (Premium Tarif), richtet sich die Laufzeit und Kündigungsfrist nach der jeweils gültigen Produktbeschreibung im Mitgliederbereich.

4. Bei Beendigung des Vertrages erlöschen alle Nutzungsrechte an den dein-fotoalbum.de Services.

5. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, bestimmte Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der dein-fotoalbum.de Services nachträglich auszuschließen. In diesem Fall erhält der Nutzer das an den Betreiber gezahlte Nutzungsentgelt auf Verlangen tagesgenau zurückerstattet.

§ 3 Leistungsumfang

1. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber Speicherplatz für Fotos (online Fotoalben) zur Integration in die eigene Homepage zur Verfügung. Die angebotenen dein-fotoalbum.de Services können vom Nutzer mit einem speziellen, individuellen HTML-Code oder einem Link in die Homepage des Nutzers intigriert werden.

2. Zum Verwalten der dein-fotoalbum.de Services stellt der Betreiber einen individuellen passwortgeschützen Zugang zum Mitgliederbereich von dein-fotoalbum.de zur Verfügung.

3. Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den dein-fotoalbum.de Services.

§ 4 Teilnahmebedingungen & Ausschlüsse

1. Die Nutzung der dein-fotoalbum.de Services ist für den Nutzer grundsätzlich kostenlos und unter genauer Beachtung dieser Teilnahmeregeln unverbindlich. Bei einer kostenlosen Nutzung der dein-fotoalbum.de Services akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Werbebannern, Textanzeigen und anderen Werbeformen der dein-fotoalbum.de Werbepartner. Zudem ist der Nutzer damit einverstanden, Informations E-Mails zu Neuerungen und Änderungen der dein-fotoalbum.de Services, sowie regelmäßige Informations E-Mails und sonstige Werbung vom Betreiber oder seinen Werbepartnern zu empfangen.

2. Der Nutzer übernimmt die volle Haftung für die Inhalte seiner erstellten Fotoalben. Der Betreiber stellt lediglich die Technik zur Nutzung der dein-fotoalbum.de Services bereit. Eine Überwachung oder Überprüfung durch den Betreiber findet grundsätzlich nicht statt.

3. Der Nutzer versichert keine radikalen, extremistischen, pornographischen, rassistischen Inhalte in Wort und/oder Bild oder die gegen deutsche Gesetze verstoßen über die dein-fotoalbum.de Services bereitzustellen oder auf Homepages zu intigrieren, die solche Inhalte bereitstellen oder auf solche verlinken. Er stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere auch wettbewerbs-, urheber-, namens- oder markenrechtlicher Art frei. Der Betreiber ist bei Zuwiderhandlung berechtigt, das Vertagsverhältnis fristlos zu kündigen. Bereits gezahlte Nutzungsentgelte werden nicht zurückerstattet.

4. Es besteht ausdrücklich kein allgemeines Nutzungsrecht an den dein-fotoalbum.de Services. Die Entscheidung zur Bewilligung eines Aufnahmeantrages zur Nutzung der dein-fotoalbum.de Services bleibt grundsätzlich dem Betreiber vorbehalten.

5. Die vom Betreiber zur Verfügung gestellten dein-fotoalbum.de Services gewähren dem Nutzer Zugriff auf urheberrechtlich geschütztes Material, wie z.B. redaktionelle Beiträge, Homepagedesigns, Datenbanken, Computerprogramme und sonstigen geschützten Sprach- oder Bildwerken. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z. B. dem Anfertigen weiterer Kopien, dem Vertrieb oder der Übermittlung ist er nicht berechtigt. Nach Beendung des Vertagsverhältnises entfallen diese Nutzungsrechte vollständig.

6. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung für die dein-fotoalbum.de Services gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen wird er dem Betreiber umgehend mitteilen.

§ 5 Preise und Zahlung

1. Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige Nutzung der dein-fotoalbum.de Services, richten sich die Nutzungsgebühren und Laufzeit nach der jeweils gültigen Preisliste, die im Mitgliederbereich hinterlegt ist.

2. Die Bezahlung der Leistungen erfolgt durch aktive Überweisung durch den Nutzer (Banküberweisung oder Barerlag auf das Konto des Betreibers) oder durch Lastschrifteinzug vom Konto des Nutzers jeweils im Voraus zum Verrechnungszeitraum.

3. Entscheidet sich der Nutzer für die Zahlung per Lastschrifteinzug, ermächtigt der Nutzer dem Betreiber die fälligen Rechnungsbeträge von seinem Konto per Lastschrift einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Nutzer mitgeteilte neue Bankverbindungen. Die Betreiber ist berechtigt, für jede unberechtigte Rücklastschrift eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6 EUR in Rechnung zu stellen.

4. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail im PDF-Format. Sollte der Nutzer eine Rechnung per Briefpost benötigen, wird dafür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 2,50 je Rechnung fällig.

5. Sämtliche Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig, bei einem Zahlungsverzug von mehr als 10 Tagen ab Fälligkeit behält sich der Betreiber das Recht vor, die jeweiligen Zugänge bis zum vollständigen Zahlungseingang zu sperren. Insbesondere bei mehrfachem Zahlungsverzug behält sich der Betreiber auch das Recht vor, Zugänge dauerhaft zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen sowie entsprechenden Schadenersatz geltend zu machen.

§ 6 Haftung

1. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln.

2. Der Betreiber übernimmt auch im übrigen keine Gewähr für die Richtigkeit, Verwertbarkeit oder Nutzbarkeit seiner eigenen Inhalte.

3. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten übernommen. Eine Gewähr für überlassene Software wird ebensowenig übernommen.

4. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Der Betreiber wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer hierüber rechtzeitig vorher zu informieren.

5. Die Haftung des Betreibers ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsberechtigten begrenzt und auf den Auftragswert beschränkt. Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

6. Im Falle einer 3-Tägigen oder länger andauernden Nichterreichbarkeit der dein-fotoalbum.de Services erstattet der Betreiber dem Nutzer bereits geleistete Zahlungen tagesgenau auf Verlangen zurück.

§ 7 Datensicherheit

1. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Betreiber - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Nutzer Sicherheitskopien her.

2. Der Nutzer erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Nutzer in Kauf.

§ 8 Datenschutz

1. Der Betreiber versichert personenbezogene Daten des Nutzers ohne weitergehende Einwilligung des Nutzers nur zu erheben, verarbeiten und nutzen, insoweit sie für die Vertragsbegründung, Vertragsabwicklung und zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

2. Der Betreiber behält sich das Recht vor, personenbezogene Daten des Nutzers geeigneten staatliche Stellen auf Anforderung zur Verfügung zu stellen, soweit dies gesetzlich zulässig und im Rahmen eines laufenden Straf- oder Zivil Verfahrens erforderlich ist.

§ 9 Nichtigkeitsklausel

1. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich zulässig, den Sitz des Betreibers.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Hamburg, den 17. August 2007

 

 


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